Allgemeine Geschäftsbedingungen (Synonym: Nutzungsbedingungen)
Stand: 9. Februar 2012
Präambel
Mygnia ist ein kollaboratives Projekt. Für eine funktionierende Zusammenarbeit aller Nutzer bitten wir dich, die folgenden Grundregeln zu beachten:
- Das Nutzungsrecht an Ideen, die du im Forum, im Wiki und in Kommentaren veröffentlichst, gehört der Allgemeinheit. Freu dich, wenn jemand anderes sie weiterverwendet!
- Wenn du Dokumente hochlädst, kannst du die Nutzungsrechte daran über die Einstellungen beim Hochladen einschränken. Bitte denke daran, identische Nutzungsrechte in den Text deines Dokuments einzufügen. Wir können jedoch keine Verantwortung dafür übernehmen, dass sich alle Nutzer an die Beschränkungen halten.
- Du darfst keine Dokumente hochladen, die die Rechte Dritter verletzen, und bist bei Verstößen in vollem Umfang haftbar.
- Den Begriff „Mygnia“ darfst du zu kommerziellen Zwecken (z.B. im Rahmen eines E-Books, das du verkaufen möchtest) nur nach Abschluss eines „Markennutzungsvertrags“ verwenden. Dieser regelt u.a., dass du einen bestimmten Prozentsatz der Einnahmen, die du mit einer Mygnia-Geschichte erzielst, abführen musst.
- Benimm dich gegenüber den anderen Teilnehmern so, wie es Anstand und Höflichkeit gebieten. Anderenfalls könnten wir dich von der Nutzung ausschließen.
- Selbstverständlich geben wir deine Daten nicht an Dritte weiter und halten uns an die geltenden Datenschutzbestimmungen.
Alle weiteren Einzelheiten regeln die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die du durch deine Registrierung als bindend anerkennst.
1. Gegenstand
Die Website unter der URL www.mygnia.de bzw. www.mygnia.com („Website“) wird von der Briends GmbH, Bahngärten 7, 22041 Hamburg, („briends“), vertreten durch den Geschäftsführer Dr. Karl-Ludwig von Wendt, betrieben und steht allen Nutzern unentgeltlich zur Verfügung.
Die nachstehenden Nutzungsbedingungen gelten für die Registrierung auf der Website und/oder die Nutzung der auf der Website bereitgestellten Angebote und Dienste, insbesondere das Hochladen und Herunterladen von Dateien über die Website sowie die Einstellung von Inhalten auf der Website und deren kostenlose oder kostenpflichtige Zurverfügungstellung an andere Nutzer. Entgegenstehende oder von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, briends stimmt diesen ausdrücklich zu.
2. Altersbeschränkung
Die Website darf nur von Personen genutzt werden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Eine Ausnahme besteht für Nutzer, die das 14. Lebensjahr vollendet haben und die Website mit Einverständnis ihrer Erziehungsberechtigten nutzen. briends bleibt es vorbehalten, für einzelne Dienste Altersgrenzen einzuführen.
3. Registrierung
Die Nutzung mancher Funktionen erfordert eine persönliche Registrierung. Sofern dabei persönliche Daten des Nutzers erforderlich sind, hat der Nutzer richtige und vollständige Angaben zu machen. Bei Änderungen sind die Daten unverzüglich zu aktualisieren. Je Nutzer darf nur ein Account angelegt werden. Für Schäden, die durch unvollständige bzw. unrichtige Angaben gegenüber Dritten entstehen, stellt der Nutzer briends frei.
4. Geheimhaltung der Zugangsinformationen
Benutzername und Passwort sind geheim zu halten. Der Nutzer ist nicht berechtigt, anderen Personen seinen Benutzernamen und/oder Passwort zur Nutzung von Diensten über die Website zu überlassen. Für Schäden, die aus unbefugtem Zugang entstehen, haftet briends nur, sofern seitens briends Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
5. Einhaltung deutschen Rechts
Nutzeraktivitäten, die darauf ausgerichtet sind, die Website funktionsuntauglich zu machen oder deren Nutzung zu erschweren, sind verboten und können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Die Inhalte und Services der Website dürfen nicht für rechtswidrige Zwecke verwendet werden. Jeder Nutzer verpflichtet sich, das Recht der Bundesrepublik Deutschland einzuhalten.
6. Persönliche Kommentare
Jeder registrierte Nutzer kann persönliche Kommentare und Beiträge zu bestimmten Inhalten der Website abgeben, insbesondere zu von anderen Nutzern eingestellten Werken sowie im Rahmen von Forumsdiskussionen („Beiträge“). briends weist darauf hin, dass alle Beiträge ausschließlich die persönliche Meinung des jeweiligen Nutzers wiedergeben. Es ist untersagt, anstößige oder gegen geltendes Recht verstoßende Beiträge insbesondere beleidigenden, gewaltverherrlichenden oder rassistischen Inhalts zu veröffentlichen. briends behält sich vor, derartige Beiträge ohne Warnung und Nachfrage zu sperren. In wiederholten Fällen oder in besonders schweren Einzelfällen kann der Nutzer durch Sperren seines Accounts von der weiteren Nutzung der Website ausgeschlossen werden.
7. Unkooperatives Verhalten
Die Website basiert auf einer Kooperation aller Nutzer. Jedwedes andere Nutzer schädigendes Verhalten sowie das aktive Stören der Zusammenarbeit sind untersagt. Hierzu gehören insbesondere, aber nicht ausschließlich
- „Vandalismus“ im Wiki (das Löschen oder Verunstalten von Wiki-Beiträgen)
- „Spamming“ (das Hochladen sinnloser bzw. nicht zum Thema passender Dokumente oder das Verfassen entsprechend unsinniger Beiträge)
- „Trolling“ (unsachliche Beiträge, die lediglich der Herabwürdigung anderer Nutzer dienen, auch wenn diese nicht gegen Ziffer 6 verstoßen)
- das Verwenden fremder Nutzeraccounts ohne die Einwilligung der jeweiligen Nutzer
- das Löschen von Dokumenten, die andere Nutzer hochgeladen haben, ohne deren ausdrückliche Einwilligung
- Schlechtbewertungen von Dokumenten ausschließlich zum Zweck der Herabwürdigung der jeweiligen Verfasser.
briends behält sich vor, Nutzer, die durch unkooperatives bzw. störendes Verhalten auffallen, zu verwarnen und im Wiederholungsfall von der weiteren Nutzung auszuschließen.
8. Nutzungsrechte von öffentlich einsehbaren Beiträgen
Mit der Einstellung von öffentlich einsehbaren Beiträgen (z.B. Wiki-Einträge, Kommentare, Rezensionen, Diskussionsbeiträge im Forum) räumt der Nutzer briends an den Beiträgen unwiderruflich die nicht-ausschließlichen, weltweiten und inhaltlich unbegrenzten Nutzungsrechte zur Veröffentlichung und Verbreitung des Beitrags im Internet ein, insbesondere das Bearbeitungsrecht, das Datenbank- und Archivierungsrecht, das Vervielfältigungsrecht, das Recht zur öffentlichen Zugänglichmachung (auch zur Nutzung auf mobilen Endgeräten) sowie das Recht zur Sendung, und zwar jeweils zur Selbstnutzung sowie zur Lizenzvergabe an Dritte. Die Rechtseinräumung gilt – mit Ausnahme der Inhalte des Nutzerprofils – auch über das Ende des Nutzungsverhältnisses hinaus. Der Nutzer willigt ein, dass seine Beiträge von Dritten (insbesondere anderen Nutzern der Website) als Anregung aufgegriffen und in eigenen Beiträgen und kreativen Werken verwendet werden können, ohne dass dem Nutzer hieraus ein Anspruch auf Vergütung oder sonstige Beteiligung an dem kreativen Werk entsteht.
9. Hochladen eigener Werke
Der Nutzer hat die Möglichkeit, eigene Werke (z.B. Texte, Zeichnungen etc.) auf die Website hochzuladen. Dritte haben dann auf diese Werke Lesezugriff und können sie herunterladen. Der Nutzer muss auf der entsprechenden Dokumentenseite und im Text des Dokuments festlegen, welche Nutzungsrechte er für sein Werk freigibt. Dritte sind entsprechend diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie geltendem Recht verpflichtet, die vom Nutzer gewählten rechtlichen Bedingungen der Nutzung des Werks einzuhalten. briends überprüft jedoch die Einhaltung nicht und übernimmt keine Verantwortung dafür, dass die anderen Nutzer sich tatsächlich an diese Bestimmungen halten. Kopierschutzmaßnahmen oder ähnliche Einrichtungen zum Schutz des Urheberrechts stellt briends nicht zur Verfügung. Das Hochladen von Dokumenten geschieht somit auf eigenes Risiko. Bei Verlust des Dokuments z.B. aufgrund von technischen Problemen hat der Nutzer keinen Anspruch auf Ersatz. Mit dem Hochladen räumt der Nutzer briends das Datenbank- und Archivierungsrecht, das Vervielfältigungsrecht, das Recht zur unentgeltlichen öffentlichen Zugänglichmachung (auch zur Nutzung auf mobilen Endgeräten) sowie das Recht zur Sendung (jeweils zur Selbstnutzung sowie zur Lizenzvergabe an Dritte) ein, soweit dies zum Betrieb der Website und dem Verfügbarmachen des Werks gegenüber Dritten notwendig ist. Der Nutzer hat die Möglichkeit, über entsprechende Einstellungen briends und Dritten weitere Rechte einzuräumen. Bei Beendigung der Nutzung (Kündigung des Accounts) werden die vom Nutzer hochgeladenen Werke nicht automatisch gelöscht, sondern stehen weiterhin auf der Website zum Herunterladen zur Verfügung, es sei denn, der Nutzer teilt briends per E-Mail an service@briends.de oder schriftlich mit, dass er die Löschung der von ihm hochgeladenen Dokumente wünscht. briends hat darüber hinaus das Recht, nach Kündigung des Accounts die vom Nutzer hochgeladenen Werke jederzeit nach eigenem Ermessen zu sperren oder zu löschen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch über die Beendigung des Nutzungsverhältnisses hinaus für diejenigen Dokumente fort, die weiterhin auf der Website verfügbar sind.
10. Rechte Dritter
Der Nutzer verpflichtet sich, nur solche Beiträge einzustellen und Werke hochzuladen, die von ihm selbst stammen oder für die er sich die entsprechenden Nutzungsrechte gemäß Ziffer 8 und 9 eingeholt hat. Der Nutzer garantiert, dass die von ihm eingestellten Beiträge und hochgeladenen Werke frei von Rechten Dritter (insbesondere etwa Urheber- und Markenrechte an den Inhalten sowie Persönlichkeitsrechte an abgebildeten oder in sonstiger Form dargestellten Personen) sind und nicht gegen strafrechtliche und jugendschutzrechtrechtliche Bestimmungen bzw. das Anstandsgefühl verstoßen (d.h. insbesondere nicht pornografischen, gewaltverherrlichenden, rassistischen, sexistischen, beleidigenden oder anderweitig rechts- oder sittenwidrigen Inhalts sind). Der Nutzer ist verpflichtet, jeglichen Schaden zu ersetzen, der briends oder seinen Erfüllungsgehilfen – insbesondere aufgrund von Ansprüchen Dritter - wegen der von ihm eingestellten Beiträge und hochgeladenen Dokumente entsteht. Dies gilt auch für die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung. Sofern der Nutzer Dokumente herunterlädt oder nutzt, die von Dritten auf die Website hochgeladen und mit eingeschränkten Nutzungsrechten versehen wurden, ist er verpflichtet, diese Beschränkungen einzuhalten.
11. Nutzung geschützter Wortmarken
Bestimmte Begriffe (z.B. „Mygnia“) sind geschützte Wortmarken von briends. Diese Begriffe sind auf der Website unter „Geschützte Wortmarken“ aufgelistet. Ihre Verwendung darf nur im Einklang mit diesen Bestimmungen oder aufgrund einer abweichenden, schriftlichen Vereinbarung mit briends erfolgen. Der Nutzer erhält das Recht, die geschützten Wortmarken in eigenen Werken und Beiträgen zu verwenden, solange und soweit eine der folgenden Bedingungen erfüllt ist:
- Die Verwendung erfolgt im Rahmen von öffentlich einsehbaren Beiträgen auf der Website (z.B. Forumsdiskussion, Wiki-Artikel, Kommentar etc.).
- Die Verwendung erfolgt im Rahmen von Werken, die zur vollständig unentgeltlichen Verbreitung entsprechend einer der Creative Commons Lizenzen by-nc oder by-nc-sa oder by-nc-nd freigegeben sind UND in dem jeweiligen Werk befindet sich an geeigneter Stelle ein Hinweis darauf, dass die jeweiligen Begriffe eingetragene Marken der Briends GmbH, Hamburg sind und die Verwendung entsprechend diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen erfolgt. (Beispiel-Text: „'Mygnia' ist eine eingetragene Marke der Briends GmbH, Hamburg. Die Verwendung erfolgt auf Basis der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die auf www.mygnia.de eingesehen werden können.“)
Die Verwendung im Rahmen von Werken, die zur entgeltlichen Verbreitung oder anderweitigen kommerziellen Nutzung bestimmt sind, ist ausschließlich nach Maßgabe einer separat zu schließenden Markennutzungsvereinbarung gestattet. Soll ein Werk entgeltlich verbreitet oder anderweitig kommerziell genutzt werden, ohne dass eine entsprechende Vereinbarung geschlossen wurde, so sind sämtliche Erwähnungen geschützter Wortmarken daraus zu tilgen.
12. Werbeverbot
Es ist nicht gestattet, im Rahmen der Nutzung der Website Werbung für Produkte, Dienstleistungen oder andere Websites etc. zu machen, sofern dies nicht in Art und Umfang schriftlich durch briends genehmigt wurde. Das gilt sowohl für öffentlich einsehbare Beiträge (Kommentare, Bewertungen, Forumsdiskussionen etc.) als auch für hochgeladene Werke. Hinweise auf eigene hochgeladene Werke, die ansonsten den Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen entsprechen, gelten nicht als Werbung in diesem Sinne. Die Erwähnung von Markennamen in Beiträgen und Werken ist gestattet, sofern diese nicht zu Werbezwecken erfolgt und die Rechte der jeweiligen Markeninhaber nicht verletzt werden.
13. Inhaltliche Qualität der Beiträge
Inhalt und Qualität der von Nutzern erstellten Beiträge, Werke und sonstigen Inhalte unterliegen keiner Kontrolle oder redaktionellen Bearbeitung durch briends. briends übernimmt keine Haftung für die angebotenen und übermittelten Inhalte, insbesondere deren technische und künstlerische Qualität, Aktualität, Vollständigkeit oder Richtigkeit oder ihre zeitnahe und fehlerfreie technische Übermittlung sowie ihre Virenfreiheit.
14. Löschung von Beiträgen auf Nutzerwunsch
Bei manchen Funktionen können einmal eingestellte Beiträge nicht mehr durch den Nutzer gelöscht werden. Dies gilt beispielsweise für die Bearbeitungshistorie von Wiki-Seiten. In Einzelfällen kann sich der Nutzer mit einer entsprechenden Bitte an briends wenden. Die Löschung des Beitrags, sofern sie technisch möglich ist, steht im Ermessen von briends; der Nutzer hat keinen Anspruch auf Löschung, auch nicht bei Kündigung seiner Registrierung.
15. Sperren von Beiträgen und Werken
briends ist jederzeit berechtigt, einzelne Beiträge oder hochgeladene Werke ohne vorherige Rücksprache oder Ankündigung für den Zugriff der Nutzer der Website zu sperren, sofern diese gegen einzelne Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen, Dritte in Bezug auf die Beiträge oder Werke die Verletzung eigener Rechte geltend machen oder entsprechende Ansprüche Dritter zu befürchten sind.
16. Datenschutz
briends nimmt den Schutz personenbezogener Daten sehr ernst. Es liegt im Ermessen des Nutzers, welche Informationen er briends zur Verfügung stellt. Der Nutzer hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Soweit briends gesetzlich zur Aufbewahrung der Daten verpflichtet ist, werden die Daten nicht gelöscht, können aber auf Wunsch gesperrt werden. briends erhebt, speichert und nutzt die Daten des Nutzers zur Vertragsdurchführung und -abwicklung, z. B. zur Kontaktaufnahme im Rahmen des Vertragsverhältnisses. Eine sonstige Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nur, soweit dies gesetzlich vorgesehen ist, z.B. bei Anfragen von Ermittlungsbehörden. Ausführliche Informationen über Art und Umfang der Datenspeicherung persönlicher Daten finden sich in den Datenschutzrichtlinien.
17. Haftungsausschluss
briends übernimmt keine Gewähr für die ständige Funktionsfähigkeit und Verfügbarkeit der Website insgesamt oder einzelner Dienste. briends behält sich das Recht vor, den Zugang zu Inhalten der Website oder der Website insgesamt zur Durchführung von Wartungsarbeiten vorübergehend zu unterbrechen. briends haftet unbeschränkt nur für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten. Für einfache Fahrlässigkeit haftet briends – außer im Falle der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit – nur, sofern wesentliche Vertragspflichten verletzt werden. Unter wesentlichen Vertragspflichten sind solche Pflichten zu verstehen, die der Vertrag nach seinem Sinn und Zweck dem Nutzer gerade zu gewähren hat oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung von briends beschränkt sich im Falle leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden. Eine Haftung für mittelbare Schäden sowie entgangenen Gewinn ist im Falle einfacher Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die Haftungsbeschränkungen bzw. -ausschlüsse nach den vorstehenden Sätzen gelten nicht für eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung von briends oder die Haftung aus einer vertraglich übernommenen verschuldensunabhängigen Garantie sowie bei der Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit. Soweit die Haftung von briends ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Die Haftungsbeschränkungen gelten ferner für alle Anspruchsarten, auch solche aus Deliktsrecht.
18. Externe Links
Soweit briends per Hyperlink auf fremde Webseiten verweist, übernimmt briends keinerlei Haftung für deren Inhalt und Gestaltung. Sofern briends Kenntnis davon erhält, dass Inhalte, auf die verwiesen wird, dem geltenden Recht widersprechen, wird briends nach Prüfung der Sachlage den entsprechenden Hyperlink entfernen.
19. Beendigung der Registrierung
Sowohl der Nutzer als auch briends sind jederzeit berechtigt, die Registrierung mit einer Frist von einer Woche zu kündigen. briends ist ferner berechtigt, die Registrierung des Nutzers mit sofortiger Wirkung zu kündigen, wenn der Nutzer mehrfach durch gegen die Nutzungsbedingungen verstoßende Beiträge auffällt oder anderweitig gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt und diesen Verstoß auch nach Mahnung mit Fristsetzung nicht beseitigt, bzw. den Verstoß wiederholt. In besonders schweren Fällen (z.B. strafrechtlich relevanter Tatbestand) kann der Nutzer unmittelbar von der Nutzung ausgeschlossen werden.
20. Unsachgemäßer Gebrauch
briends haftet nicht für Schäden, die durch den unsachgemäßen Gebrauch von Texten und anderen Dokumenten entstehen, die von der Website heruntergeladen wurden. Vorsorglich wird darauf hingewiesen, dass die Nutzung fremden Gedankenguts, insbesondere das Lesen von Texten, zu Veränderungen der neuronalen Struktur des Großhirns führen kann. Dies kann sich in Beeinträchtigungen der Mimik und des Sozialverhaltens niederschlagen. Die Nutzung der Website sowie sämtlicher von der Website heruntergeladener Dokumente ist nicht gestattet, sofern dadurch eine Gefahr für den Nutzer oder Dritte entsteht; insbesondere ist das Lesen während des Autofahrens, des Bedienens von Maschinen und Anlagen, des Führens von Unterseeboten und der Durchführung chirurgischer Eingriffe ausdrücklich untersagt. Lesen spannender Texte vor dem Einschlafen kann zu Schlafstörungen führen; dies gilt jedoch nicht für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
21. Änderungsvorbehalt
briends behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen sowie die Inhalte und Struktur der Website jederzeit zu ändern. Auf etwaige Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird der Nutzer per E-Mail an die jeweils bei briends registrierte aktuelle E-Mail-Adresse des Nutzers hingewiesen. Widerspricht der Nutzer diesen Änderungen oder Ergänzungen nicht innerhalb von einem Monat ab Bekanntgabe ausdrücklich, so gelten sie als angenommen. Der Nutzer wird in der E-Mail nochmals auf diese Widerspruchsfrist hingewiesen.
22. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Hamburg, soweit der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist oder bei Klageerhebung keinen festen Wohnsitz in Deutschland hat. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Diese Nutzungsbedingungen sowie die weiteren Daten des Nutzungsverhältnisses werden von briends nach Vertragsschluss gespeichert. Die Geschäftsbedingungen stehen nur in deutscher Sprache zur Verfügung. Sie sind in ihrer aktuellen Form unter der URL www.mygnia.de abrufbar.